 |
 |
 |
 |
“Wir wissen wohl, was wir sind, aber wir wissen nicht, was wir sein könnten.
William Shakespeare
 |
 |
 |
 |
 |
 |
 |
 |
 |
 |
Anlage TDG zum IMPRESSUM / IMPRINT ...
Teledienstgesetz ...
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/tdg/
Impressum gemäss TDG § 6 Allgemeine Informationspflichten:
(siehe auch http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/tdg/__6.html )
Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige Teledienste mindestens folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:
1. den Namen und die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind, bei juristischen Personen zusätzlich den Vertretungsberechtigten,
2. Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post,
3. soweit der Teledienst im Rahmen einer Tätigkeit angeboten oder erbracht wird, die der behördlichen Zulassung bedarf, Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde,
4. das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, in das sie eingetragen sind, und die entsprechende Registernummer,
5. soweit der Teledienst in Ausübung eines Berufs im Sinne von Artikel 1
Buchstabe d der Richtlinie 89/48/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens 3-jährige Berufsausbildung abschließen (ABl. EG Nr. L 19 S. 16), oder im Sinne von Artikel 1 Buchstabe f der Richtlinie 92/51/EWG des
Rates vom 18. Juni 1992 über eine zweite allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise in
Ergänzung zur Richtlinie 89/48/EWG (ABl. EG Nr. L 209 S. 25), die zuletzt durch die Richtlinie 97/38/EG der Kommission vom 20. Juni 1997 (ABl. EG Nr. L 184 S. 31) geändert worden ist, angeboten oder erbracht wird,
Angaben über
a) die Kammer, welcher die Diensteanbieter angehören,
b) die gesetzliche Berufsbezeichnung und den Staat,
in dem die Berufsbezeichnung verliehen worden ist,
c) die Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen und dazu,
wie diese zugänglich sind,
6. in Fällen, in denen sie eine Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a des Umsatzsteuergesetzes besitzen, die
Angabe dieser Nummer.
Weitergehende Informationspflichten insbesondere nach dem Fernabsatzgesetz, dem Fernunterrichtsschutzgesetz, dem Teilzeit-Wohnrechtegesetz oder dem Preisangaben- und Preisklauselgesetz und der Preisangabenverordnung, dem Versicherungsaufsichtsgesetz sowie nach handelsrechtlichen Bestimmungen bleiben unberührt.
Abschnitt 1: Allgemeine Bestimmungen
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/tdg/BJNR187010997BJNG000100308.html
Abschnitt 2: Zugangsfreiheit und Informationspflichten
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/tdg/BJNR187010997BJNG000200308.html
Abschnitt 3: Verantwortlichkeit
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/tdg/BJNR187010997BJNG000300308.html
Abschnitt 4: Bussgeldvorschrift
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/tdg/BJNR187010997BJNG000400308.html
|
|
